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Sonderkündigungsrecht wegen nicht erbrachter Leistung


Hallo

Ich kann über Homespot Festnetztelefonie keine einzige der gängigen Notrufnummern anrufen (112,116117 usw.).Ich warte jetzt schon seit Ende April darauf das was passiert. Da hat man doch bestimmt ein Sonderkündigungsrecht, oder? Gibts hier einen Anwalt ,oder jemand der sich da auskennt?

Bis jetzt war ich immer zufrieden mit O2,aber das geht nun wirklich nicht.

                                  MfG

Lösung von Sandro48

Hallo 

Ja der Vertrag wurde gekündigt ,jetzt probier ich mal den Speedport von der Telekom aus. 

          MfG

48 Antworten

Klaus_VoIP
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Hast Du denn schon reklamiert?
Was war denn die Begründung von o2 warum es (noch) nicht geht?

Was passiert bei der Wahl einer Notrufnummer? 


bs0
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  • Legende
  • July 10, 2021

Hier wirst du keine Rechtsberatung bekommen, aber nein, kein Sonderkündigungsrecht, sondern wie bei allen Verträgen, die Möglichkeit der außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund.

Dass die Notrufnummern nicht gehen hört sich wie eine Fehlkonfiguration an. Über die Homespot gibt es auch keine Festnetztelefonie in dem Sinne.

Wichtig zu wissen wäre a) was o2 gesagt hat und b) wie sich das Problem äußert. Sind nur 112 und 116117 betroffen? 116117 ist keine Notrufnummer, daher müssten auch andere Nummern betroffen sein, die ohne Vorwahl erreichbar sein sollen. Ich tippe daher vorsichtig auf eine mitgesendete Vorwahl beim Anrufversuch.


  • Autor
  • Einsteiger:in
  • July 10, 2021

Hallo bs0 

Mir ist nicht bekannt das man für Notrufnummern eine Vorwahl braucht,116117 ist nicht direkt  eine Notrufnummer aber wichtig wenn man sie mal braucht. 112 und 110 funzen auch nicht alle anderen Nummern die ich anrufe funktionieren doch, natürlich nur mit Vorwahl. Ich hab schon zig mal bei O2 angerufen es wurden mehrere Tickets erstellt ,bis jetzt konnte mir keiner helfen .Letzter Versuch ist jetzt das der Homespot ausgetauscht wird. Habt ihr schon mal von anderen dieses Problem mitbekommen.

Wenn ich besagte Nummern anrufe, sagt mir meistens eine nette Stimme ,das dieser Service in ihrem Tarif nicht enthalten ist ,oder es ist Stille, dabei habe ich Unlimited. 

Sollte es wieder nicht funzen ,wollte ich eigentlich nur wissen ob man dann aus seinem Vertrag wieder rauskommt? 

   MfG


Klaus_VoIP
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Wenn ich besagte Nummern anrufe, sagt mir meistens eine nette Stimme ,das dieser Service in ihrem Tarif nicht enthalten ist

Dann hast Du nur eine 3G/2G-Verbindung. Ist für MyHome bekannt. Da geht abgehende Telefonie nur über VoLTE! Ansonsten ist 110 und 112 wohl kaum von jemand getestet worden. 

Du hast aber insofern Recht  - gem. TKG §108 und NotRufV würde ich es auch so auslegen, das Du einen Rechtsanspruch auf diese Dienste hast und zwar ohne Einschränkung auf VoLTE. Jedenfalls wäre mir nicht bekannt, das o2 dies ausgeschlossen hat. Um das zu klären empfehle ich ein Einschreiben an o2 mit Frist von 14 Tagen diesen bekannten (!!!) Konfigurationsmangel zu beheben. Erfolgt keine Reaktion, dann würde ich mich bei der BNetzA beschweren. Zur Vertragssituation spekuliere ich lieber nicht (Nebenleistung und so ..).

Telekommunikationsgesetz (TKG)
§ 108 Notruf

(1) Wer öffentlich zugängliche Telekommunikationsdienste für das Führen von ausgehenden Inlandsgesprächen zu einer oder mehreren Nummern des nationalen Telefonnummernplanes bereitstellt, hat Vorkehrungen zu treffen, damit Endnutzern unentgeltliche Verbindungen möglich sind, die entweder durch die Wahl der europaeinheitlichen Notrufnummer 112 oder der zusätzlichen nationalen Notrufnummer 110 oder durch das Aussenden entsprechender Signalisierungen eingeleitet werden (Notrufverbindungen).   ….


bs0
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  • Legende
  • July 10, 2021

@Sandro48 Nein, man braucht eben keine Vorwahl, daher wäre es problematisch wenn eine mitgesendet wird. Nur die 112 und 110 sind Notrufnummern, wenn andere betroffen sind, ist es also kein Problem mit Notrufnummern sondern mit Sonderrufnummern ohne Vorwahl. Da Notrufnummern (zumindest die 112) gehen müssen, könnte es möglicherweise ein Kündigungsgrund sein, wenn diese nicht erreichbar sind, aber wie @Klaus_VoIP bereits (indirekt) geschrieben hat handelt es sich hier um eine gesetzliche und keine vertragliche Zusicherung. Der Tarif spielt hier keine Rolle.

Ich würde genau wie er vorgeschlagen hat schriftlich per Einschreiben reklamieren und eine Frist von 14 Tagen für die Behebung setzen, dann den Sachverhalt an die BNetzA melden. Gleichzeitig kannst du natürlich auch versuchen, den Vertrag außerordentlich zu kündigen, wie hoch die Erfolgschancen sind wird man dir allerdings niemand hier sagen können.


Tom_
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  • Legende
  • July 10, 2021

@Sandro48

magst du denn den “LTE / 3G Status” deines Homespot hier posten?

 

Nur um auf Nummer sicher zu gehen, dass dein Homespot auch wirklich eine LTE Verbindung nutzt.


  • Mentor:in
  • July 10, 2021

(1) Wer öffentlich zugängliche Telekommunikationsdienste für das Führen von ausgehenden Inlandsgesprächen zu einer oder mehreren Nummern des nationalen Telefonnummernplanes bereitstellt, hat Vorkehrungen zu treffen, damit Endnutzern unentgeltliche Verbindungen möglich sind, die entweder durch die Wahl der europaeinheitlichen Notrufnummer 112 oder der zusätzlichen nationalen Notrufnummer 110 oder durch das Aussenden entsprechender Signalisierungen eingeleitet werden (Notrufverbindungen). 

So wie ich das verstehe, bezieht sich das auf Telefonzellen und anderweitig öffentlich zugängliche Einrichtungen. Notruftelefone an Autobahnen, Apparate in Postämtern etc, Damit man von dort aus auch ohne passendes Kleingeld den Notruf wählen kann.

Wenn es die Verpflichtung gibt, dann nicht in diesem Paragrafen. Aber natürlich kann man von ist einem Vertrag zurücktreten, wenn die Gegenseite die vereinbarte Gegenleistung nicht in angemessener Frist erbringt.

 


bs0
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  • Legende
  • July 10, 2021

Öffentlich zugängliche Telefondienste sind Telefondienste, die für die Öffentlichkeit bestimmt sind, betrifft also das Festnetz und den Mobilfunk. Die Paragrafen sind schon die richtigen, sonst würde die Hälfte des TKG keine Anwendung finden.

https://dejure.org/gesetze/TKG/3.html

Die vereinbarte Gegenleistung schließt die Erreichbarkeit dieser Nummern nicht ein. Deswegen der Vorschlag, dich an die BNetzA als Regulierungsbehörde zu wenden. Die außerordentliche Kündigung wäre ja nicht aufgrund der Nichterfüllung, sondern eher wegen der Unzumutbarkeit der Weiterführung der Vertragsbeziehung, und dafür wäre eine Stellungnahme der BNetzA sinnvoll.


Klaus_VoIP
Legende

@MeerkatzeDer Notruf hat seit über 20 Jahren und aus gutem Grund einen hohen Stellenwert. Hier ist es etwas besser erklärt:

https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Sachgebiete/Telekommunikation/Unternehmen_Institutionen/Anbieterpflichten/Notruf/GesetzlGrundlagen/GesetzlGrundlagen_node.html

Eine künstliche Beschränkung darf nicht sein. Es ist sogar technisch so geregelt, das ein o2-Kunde bei Nichtverfügbarkeit des Telefonica-Netzes auf Konkurrenznetze(Telekom, Vodafone) geleitet wird. Dies gilt zumindest bei normaler Handynutzung. Hat man bei der Konfiguration der Wahlregeln womöglich diese Sonderregeln des Notrufes vergessen, dann ist man nicht mehr rechtskonform.

Es ist bei 112 sogar erstaunlich, das dann keine Umleitung über ein Fremdnetz erfolgt ist. Das resultiert aus §4 NotrufV:

Jeder Mobilfunknetzbetreiber hat im Rahmen von Nummer 1 sicherzustellen, dass auch für Teilnehmer anderer Mobilfunknetze Notrufverbindungen unter der europaeinheitlichen Notrufnummer 112 von jedem in seinem Netz technisch verwendbaren Mobiltelefon möglich sind.

Meine Prognose: Beschränkungen werden in Einzelfällen aufgehoben und das Problem ist für den Kunden erst mal erledigt. Wünschenswert wäre allerdings, das diese Angelegenheit grundsätzlich geprüft wird um andere Kunden vor möglichen Schäden zu bewahren.

 


  • Autor
  • Einsteiger:in
  • July 11, 2021

Hallo zusammen

Ich danke erstmal für eure Ausführungen ,soll ich euch auf dem laufenden halten, wie es in der Sache weitergeht. Ich hatte gestern ein sehr langes Telefonat mit einem Techniker und das Ende vom Lied war es haut immer noch nicht hin. Wir hatten alles mögliche durch exerziert .Zum Schluss sagte ich ihm das wenn O2 es nicht schafft es in Ordnung zu bringen das ich dann den Vertrag kündigen werde. Worauf der MA antwortete das müßte in dem Fall in Ordnung sein, na mal abwarten.

Wer von euch hat einen Homespot, und könnt ihr die Notrufnummern anrufen?

      MfG


Klaus_VoIP
Legende

Wer von euch hat einen Homespot, und könnt ihr die Notrufnummern anrufen?

Vorsicht! Keine unbegründeten Anrufe auf Notrufnummern! Das kann teuer werden.

Nie ohne angemessenen Anlass 112 oder 110 wählen. Man kann sich ggf. vorher mit der Leitstelle absprechen wenn wenig los ist. Das sollte man aber auch entsprechend begründen.

Als Testnr. eignet sich ggf. 115 (Behördenruf, kostenpflichtig).


Castiel
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  • July 11, 2021

Wer von euch hat einen Homespot, und könnt ihr die Notrufnummern anrufen?

Vorsicht! Keine unbegründeten Anrufe auf Notrufnummern! Das kann teuer werden.

Nie ohne angemessenen Anlass 112 oder 110 wählen. Man kann sich ggf. vorher mit der Leitstelle absprechen wenn wenig los ist. Das sollte man aber auch entsprechend begründen.

Das kann ich als Feuerwehrmann so bestätigen!


  • Mentor:in
  • July 11, 2021

@Klaus_VoIPIch bestreite nicht, dass die Verpflichtung besteht, ich finde nur den Begriff “öffentlich zugänglich” ausgesprochen schwammig. Das TKG § 3 bietet in der Begriffsbestimmung 15.-17a keine wirkliche Klärung:

 
"öffentliches Münz- und Kartentelefon" ein der Allgemeinheit zur Verfügung stehendes Telefon, für dessen Nutzung als Zahlungsmittel unter anderem Münzen, Kredit- und Abbuchungskarten oder Guthabenkarten, auch solche mit Einwahlcode, verwendet werden können;

 

öffentlich zugängliche Telekommunikationsdienste“ der Öffentlichkeit zur Verfügung stehende Telekommunikationsdienste;
 
Also, ich würde meinen Telefonanschluss nicht als “öffentlich zugänglich” beschreiben :-)
 

Klaus_VoIP
Legende

ok, ok, die Terminologie mag nicht so leicht lesbar sein, aber das ist bei Gesetzen oft so.

Übersetze bitte “öffentlich zugänglich” mit “Angebote an Jedermann” und es macht Sinn. :wink:


  • Mentor:in
  • July 11, 2021

@Klaus_VoIP20941 Antworten - ich hoffe, du bekommst wenigstens - abweichend von deiner Signatur - dein Haus mit dem neuesten o2-Schnickschnack zum Nulltarif ausgestattet. Ich fnde es schön ganz schön feist, sich so völlig auf “Kunden helfen Kunden” zu verlassen und sich damit eine Hotline mit qualifizierten Mitarbeitern zu ersparen. LG, Meerkatze


Sandroschubert
Legende

@Meerkatze Ich bin gerade nicht sicher in welche Richtung das geht. Aber Klaus macht das genauso “ehrenamtlich” wie ich und die anderen Experten. Mitarbeiter erkennt man an O2_Name.

 

Das Thema ist nicht trivial und nicht jeder an der Hotline kennt sich damit aus. Das heisst natürlich nicht das O2 hier nichts tun muss bzw. eine “Stellungnahme dazu abgibt.

 

Auch wenn es nicht oft genutzt wird ist das Thema brisant und jeder Notruf ist wichtig.


bs0
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  • Legende
  • July 11, 2021

@Meerkatze Öffentlich zugänglich bezieht sich hier auf den Betreiber und nicht auf den Nutzer, und zwar auf den Dienst und nicht auf den einzelnen Anschluss, also ist die Definition m.E. gar nicht so schwammig.

Communities bzw. Kunden-helfen-Kunden- / Diskussionsforen sind für einige Leute in Deutschland leider immer noch Neuland.


Klaus_VoIP
Legende

@Klaus_VoIP20941 Antworten - ich hoffe, du bekommst wenigstens - abweichend von deiner Signatur - dein Haus mit dem neuesten o2-Schnickschnack zum Nulltarif ausgestattet. 

Nein, glücklicherweise nicht. Daher bin ich wirklich unabhängig. Mancher o2-Mitarbeiter sieht die kritischen Anmerkungen auch sicher nicht so positiv und irgendwelche Vorteile wären längst gestrichen. Nicht mal Festnetz habe ich von o2. 

Andere Leute lösen Kreuzworträtsel und ich versuche anderen Leuten zu helfen. Hier sind auch etliche Kunden, die einen Hang zum Helfen haben wie Ehrenamtliche im Katastrophenschutz o.a.m.. Hat eben jeder so sein Hobby.

Was sind schon 20.000 Antworten über 11 Jahre verteilt? :stuck_out_tongue_winking_eye:  


  • Mentor:in
  • July 11, 2021

@Sandroschubert , @bs0 , Meine Güte, euch beiden wünsche ich natürlich ebenso wie Klaus eine dicke Anerkennung seitens o2. Ich finde ehrenamtliches Engagement großartig. Wo es staatliches Handeln unterstützt, denn wir alle sind der Staat. Ich kritisiere die Hotline von o2, die sich das Unternehmen ohne Leute wie euch nie erlauben könnte. 

 

Auch ich finde das Thema nicht trivial. Und auch ich war schon in anderen Foren fleißig unterwegs. Aber irgendwann verliere ich dann doch die Geduld mit Leuten, die zu faul sind, sich erst mal durch ähnliche Threads zu lesen, und erwarten, dass ich zum 500. Mal dieselbe Frage beantworte. Ich weiß nicht, wie ihr das schafft über so lange Zeit hinweg.

Aber zurück zum Notrufthema.

LG, Meerkatze


o2_Manga
  • July 12, 2021

Hallo @Sandro48 

willkommen in der o2 Community. :slight_smile:

Gibt es schon Neuigkeiten in deinem Fall? Hat man dir den Austausch der Hardware angeboten, wenn keine Verbindung herzustellen ist?

Danke an alle, die sich hier bislang eingebracht haben. 

Grüße


  • Autor
  • Einsteiger:in
  • July 13, 2021

Hallo o2_Manga

Ja es gibt Neuigkeiten, heute ist der neue Homespot gekommen,natürlich gleich ausprobiert ,aber mein Problem besteht weiterhin.Habe jetzt schriftlich außerordentlich gekündigt,ich kann keinen Anschluss ohne Notrufnummern gebrauchen.Ich hoffe O2 stimmt zu so das ich nicht noch weitere Schritte einleiten muss. Schließlich handelt es sich ja “nur” um 25€ im Monat.

                 MfG


Klaus_VoIP
Legende

Achtung! Achte bitte auf die Firmware im Homespot und gib die Versionnr. mal hier an. Wenn Neugeräte kommen, kann es sein, das dort die bisherige (alte) Firmware drauf ist und sich das Gerät erst später aktualisiert und dann die Bugfixes wirksam werden. 


o2_Lars
  • Moderator
  • July 15, 2021

Hallo @Sandro48,

der Tipp von @Klaus_VoIP, einmal zu schauen, ob ein Firmwareupdate eine Besserung bringt ist nicht verkehrt und auf jeden Fall einen Versuch wert. Davon unabhängig wird die von dir eingesendete Kündigung natürlich vom Fachbereich geprüft werden, du bekommst dann dazu auch noch direkt eine Antwort aus dem Fachbereich.

Nachtrag: Gerade auch hinsichtlich der Notrufnummern ist ein frisches Update auf dem Weg, was diesen Monat ausgerollt werden soll.

Gruß,

Lars


  • Mentor:in
  • July 15, 2021

@Klaus_VoIP@o2_Lars , das Problem mit den Notrufen wird erst mit der neuen Firmware, die nun kommt, “optimiert”. Man kann auch in dem anderen Thread mit der Anleitung zum Download inoffizieller Versionen sehen, dass ab 117 eine Zeile “Emergency Call” auftaucht. LG, Meerkatze

P.S.: Mal eine andere Frage: Wie ist denn das mit den PN an o2_support? Dauert es da auch zehn bis vierzehn Tage, bis sich jemand zurückmeldet? Ich sollte letzten Freitag Rufnummer und Kundenkennzahl dahin senden und seither keine Reaktion. Kommt mir komisch vor.


Klaus_VoIP
Legende

P.S.: Mal eine andere Frage: Wie ist denn das mit den PN an o2_support? Dauert es da auch zehn bis vierzehn Tage, bis sich jemand zurückmeldet? Ich sollte letzten Freitag Rufnummer und Kundenkennzahl dahin senden und seither keine Reaktion. Kommt mir komisch vor.

Wenn man zur PN aufgefordert wird, dann sollte man sich im betreffenden Thread melden und mitteilen “PN verschickt”. Dann sind es je nach Schichtplänen und Wochentag 1-4 Tage. Manche Kunden reagieren auch 2-3 Wochen nicht. Da täglich über Wiedervorlage zu gehen ist auch undankbar. 

Das was durchrutscht ist auch nicht ausgeschlossen, denn Covid19 hat das Volumen hier erheblich ansteigen lassen. Vorher ging alles flotter.