Rechtswidrige Vertragsverlängerung

Du hattest gemäß Deines anderen Threads Deinen Vertrag für eine Weile stillgelegt. Vermutlich beziehst Du Dich darauf? https://hilfe.o2online.de/mobilfunk-vertrag-tarife-15/neue-vertragsbedingungen-477261

Was ist Deiner Meinung nach "rechtswidrig"? Schreib ruhig ausführlicher, wo Deiner Meinung nach das Problem liegt.

EDIT: -

Nun habe ich mit euch telefoniert, geschrieben und hatte sogar einen postalischen Austausch. Ich habe das Gefühl, dass ihr absichtlich das Problem nicht anerkennen wollt und rechtswidrig handelt. Zuletzt hatte ich auf Facebook mit euren Kollegen geschrieben. Diese geben mir nur widersprüchliche Antworten. In den folgenden Nachrichten veröffentliche den Inhalt von allen Briefe von mir und o2.

Frankfurt am Main, den 06.03.2019



Widerspruch der automatischen Vertragsverlängerung und Kündigung


Sehr geehrte Damen und Herren,

ich, M. A., habe den O2Blue All-in M Vertrag mit der Rufnummer xxx und der Kundennummer xxx am 23.01.2016 in Friedrichshafen abgeschlossen. Anschließend wurde auf meinen Antrag hin der Vertrag für ein Jahr vom 01.08.2017 bis zum 01.08.2018 stillgelegt. Jedoch wurden der Vertrag und somit meine Rufnummer nicht wie schriftlich vereinbart am 01.08.2018 wieder aktiviert. Ich wurde weder schriftlich (z.B. durch den Antrag auf Stilllegung oder durch Post und Email), noch mündlich darüber informiert, dass ich mich nach der Stilllegungszeit explizit bzgl. der Aktivierung meines Vertrags an O2wenden müsste.

Nichtsdestotrotz hatte ich Anfang August 2018 bei O2die auf ihrer Webseite angegebene Hotline-Nummer mehrmals angerufen. Jedoch musste ich über mehrere Stunden warten und konnte niemanden erreichen. Auch konnte mir im von mir aufgesuchten O2Shop in Frankfurt am Main nicht weitergeholfen werden.
Folglich musste ich mir einen neuen Mobilfunkanbieter suchen. Nach mehreren Monaten erhielt ich am 17. und 18.11.2018 zwei E-Mails von O2 mit meinen neuen Vertragskonditionen, dass nun mein Vertrag um ein Jahr verlängert wurde, da ich den Vertrag nicht fristgerecht gekündigt hätte. Jedoch wurden mein Vertrag und meine Rufnummer erst am 17.11.2018 wieder aktiviert. Dies ist leicht festzustellen, da ich für August, September und Oktober 2018 weiterhin wie während der Zeit der Stilllegung eine Rechnung in Höhe von 0 Euro erhielt.
Folglich ist es für mich als Kunde fraglich, wie ein Vertrag verlängert werden kann, wenn der Verkäufer/Anbieter die Vertragsbedingungen nicht erfüllt und das vertraglich vereinbarte Produkt nicht fristgerecht liefert. Weiterhin ist es fraglich, ob die automatische Vertragsverlängerung in diesem Fall nach dem BGB und HGB rechtskonform ist.
Bisher konnte ich lediglich nur Mitarbeiter vom O2Service und Live Chat erreichen. Jedoch konnten sie mir nicht weiterhelfen und teilten mir letztlich mit, dass ich mein Anliegen schriftlich mitteilen solle. Durch die späte Aktivierung meines Vertrags und der automatischen Vertragsverlängerung sind mir unterschiedliche Mehrkosten entstanden. Zum einen habe ich seit August 2018 eine neue Handynummer und somit einen anderen Anbieter. Zum anderen zahle ich zusätzlich die Kosten für den automatisch verlängerten Vertrag bei O2und habe zudem nicht mehr den Hardware Rabatt auf die monatliche Grundgebühr für die gesamte Vertragslaufzeit, da dieser ursprünglich nur auf zwei Jahre beschränkt ist. Außerdem sind mir hohe, insbesondere zeitliche, Transaktionskosten entstanden, da ich wiederholt auf unterschiedlichen Wegen O2kontaktieren und meinen Fall mehrmals schildern musste.
Da mein Vertrag und somit meine Rufnummer nicht fristgerecht zum 01.08.2018 aktiviert wurden, bitte ich Sie um eine Entschädigung für die entstandenen Mehrkosten und eine baldige Kündigung meines Vertrags zum nächstmöglichen Termin.

Ich freue mich auf Ihre Antwort und möchte mich im Voraus herzlich bedanken.



Mit freundlichen Grüßen
M. A.

Nun folgt meine Antwort auf o2's Antwortschreiben:



Telefónica Germany GmbH & Co. OHG
Kundenbetreuung
90345 Nürnberg

Frankfurt am Main, den 27.03.2019



Widerspruch gegen die automatische Vertragsverlängerung und sofortige Kündigung


Sehr geehrte/r Frau/Herr F.

ich, M.A., habe den O2Blue All-in M Vertrag mit der Rufnummer xxx und der Kundennummer xxx am 23.01.2016 in Friedrichshafen abgeschlossen. Anschließend wurde auf meinen Antrag hin der Vertrag für ein Jahr vom 15.08.2017 bis zum 15.08.2018 stillgelegt. Jedoch wurden der Vertrag und somit meine Rufnummer nicht wie schriftlich vereinbart am 15.08.2018 wieder aktiviert. Am 17./18. November 2018 wurde mein Vertrag wieder aktiviert und automatisch um ein Jahr verlängert. Gegen diese automatische Vertragsverlängerung lege ich Widerspruch ein und möchte, dass mein Vertrag mit sofortiger Wirkung zum 23.04.2019 gekündigt wird.
Diesbezüglich hatte ich Ihnen bereits am 06.03.2019 einen Brief geschrieben. In Ihrem Antwortschreiben vom 21.03.2019 sind Sie nicht auf die automatische Vertragsverlängerung eingegangen, was ich nicht verstehe. Beide Briefe schicke ich Ihnen zusammen mit diesem Schreiben erneut zu.

Wie auch in Ihrem Schreiben bestätigt wurde, würde aufgrund der Vertragsstilllegung die neue Vertragslaufzeit normalerweise bis zum 23.01.2019 gehen. Da mein Vertrag leider erst drei Monate später aktiviert wurde, müsste die neue Vertragslaufzeit bis zum 23.04.2019 gehen. Jedoch wurde mein Vertrag am 17./18. November 2018, als er wieder aktiviert wurde, um ein Jahr automatisch verlängert und geht nun bis zum 22.01.2020. Ich möchte nochmal betonen, dass ich gegen diese automatische Vertragsverlängerung Widerspruch einlege, und bitte Sie als Kundenbetreuer auf dieses Problem einzugehen.
Es ist für mich als Kunde unverständlich, wie ein Vertrag verlängert werden kann, wenn O2als Anbieter/Verkäufer die Vertragsbedingungen nicht erfüllt und das vertraglich vereinbarte Produkt nicht fristgerecht liefert. Vielleicht können Sie mir erklären, weshalb der Vertrag um ein Jahr verlängert wurde, obwohl er drei Monate später aktiviert wurde. Denn die neue Kündigungsfrist hätte sich ebenfalls mit der Aktivierung des Vertrags um drei Monate verschieben müssen. Weiterhin ist es fraglich, ob die automatische Vertragsverlängerung in diesem Fall nach den gesetzlichen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs und des Handelsgesetzbuchs rechtskonform ist.

Da mein Vertrag und somit meine Rufnummer nicht fristgerecht zum 15.08.2018 aktiviert wurden, und mein Vertrag am 17./18.11.2018 zu Unrecht um ein Jahr verlängert wurde, bitte ich Sie um eine Entschädigung für die entstandenen Mehrkosten und eine sofortige Kündigung meines Vertrags zum 23.04.2019. Ich bin als Kunde nicht bereit, die Grundgebühren für eine nicht nachvollziehbare Vertragsverlängerung bis zum 22. Januar 2020 zu zahlen.



Mit freundlichen Grüßen
M.A.

Es ist wirklich anstrengend, zermürbend und zeitintensiv, als Kunde bei o2 Gehör zu finden. Ich habe nun etliche Stunden darin investiert und komme nicht mehr weiter. Deshalb habe ich beschlossen, gegen diese Vertragsverlängerung zu klagen und hoffe, dass das Gericht meine Rechte als Kunde nach den rechtlichen Vorgaben des Handelsgesetzbuches und des Bürgerlichen Gesetzbuches schützt. Liebes o2 Team, es wäre euch und mir mehr geholfen, wenn ihr fair und rechtskonform handeln würdet, und gewillt wärt, mir als Kunde weiterzuhelfen.

Weiterhin hatte ich auf Facebook einen interessanten, aber nicht hilfreichen Austausch mit eurem Kollegen. Auf die einzelnen Punkte habe ich jeweils mit "M.A." Stellung genommen. Als ich ihm das zurückgeschickt hatte, hat ein anderer Kollege von ihm ihm widersprochen.


„Hi M.

Ich habe mir den Fall angesehen und gehe gern auf all deine Punkte as deinem Brief ein.
Es kann keine rechtswidirge Verlängerung festgestellt werden, die automatische Verlängerung nach Ende der Laufzeit bei ausbleibender Kündigung oder Verlängerung ist vertraglich geregelt und von dir akzeptiert worden, ebenso wie der zeitlich begrenzte Hardwarerabatt.

--> M.A.: Das stimmt. Aber es wurde sich nicht an die Regeln gehalten.

Selbst wenn der Vertrag später als gewünscht aktiviert wurde, verlängert es sogar deine Kündigungsfrist, ist also bezüglich einer Kündigung nicht nachteilig, sondern vorteilig für dich. Du kannst länger kündigen, ohne insgesamt mehr zu zahlen. Einer ordentlichen Kündigung steht nichts im Weg.

--> M.A.: Das ist keine Hypothese. Es ist eine Tatsache, dass der Vertrag später aktiviert wurde. Das bestätigt sogar Ihr Kollege in seinem Antwortschreiben. Außerdem lässt sich dies anhand der Rechnungen leicht feststellen, da für diesen Zeitraum keine Buchung vorgenommen wurde.
--> M.A.: Genau das ist auch mein Punkt. Die Kündigungsfrist wurde nicht verlängert! Mein Vertrag wurde am 17./18.11.2018, als mein Vertrag wieder aktiviert wurde, um ein Jahr verlängert! Weshalb wurde die Kündigungsfrist nicht um drei Monate verlängert? Weshalb wurde der Vertrag an diesem Stichtag um ein Jahr verlängert?

Unabhängig davon, ob du um einen Kontakt nach der Stilllegung gebeten wurdest, muss dieser erfolgen, wenn irgendetwas nicht klappt. Vergleichbar mit einem Produkt, dass du bei einem x-belibigen Laden kaufst. Geht das kaputt, kommt der Laden auch nicht automatisch vorbei und repariert es, da muss man sich auch an den Verkäufer wenden.

--> M.A.: Das habe ich gemacht! Bitte lesen Sie meinen Brief vollständig. In den O2 Shops Vorort in Frankfurt a.M. konnte mir niemand weiterhelfen. Über die Hotline konnte ich niemanden erreichen. Ebenso im Live Chat hat man mir nicht weitergeholfen.
àWie kann jedoch ein Vertrag verlängert werden, wenn der Anbieter seiner Verpflichtung nicht nachkommt? Ein x-beliebiger Laden kann mich auch nicht zu mehr verpflichten, wenn er das gekaufte Gut nicht rechtzeitig liefert.

Unabhängig vom Startzeitpunkt, bzw. Endpunkt der Stilllegung wußtest du auch, dass dieser Vertrag weiterhin Vertragslaufzeit hat, denn das wird ja schon durch die Stilllegung impliziert, die ja gerade keine Kündigung darstellt.
--> M.A.: Das weiß ich. Dagegen habe ich auch nichts einzuwenden. Bitte siehe den Punkt oben.

Das bedeutet auch, dass du keine Mehrkosten hattest.
--> M.A.: Doch ich hatte Mehrkosten. Denn dadurch dass o2 den Vertrag nicht aktiviert hat, musste ich mir anderweitig ein anderes Produkt suchen. Heutzutage ist es wichtig, telefonisch erreichbar zu sein.

Die Anzahl der monatlichen Raten blieb gleich, nur der Zeitraum der Berechnung hat sich dadurch verschoben. Ob du von August bis August oder Januar bis Januar zahlst, nimmt sich preislich nichts.
--> M.A.: Das stimmt. Aber ich verstehe nicht, warum der Vertrag an dem Tag der Wiederaktivierung um ein Jahr verlängert wurde. Die Kündigungsfrist müsste auch zeitlich verschoben werden.

Einen Vertrag bei einem anderen Anbieter abzuschließen und sich damit einer Doppelbelastung auszuetzen war zudem eine bewußte Entscheidung deinerseits, nicht unser Verschulden.
--> M.A.: Natürlich war es eine bewusste Entscheidung, da Ihr mir meinen Vertrag nicht wieder aktiviert habt. Was hätte ich machen sollen? Auf die mobile Erreichbarkeit verzichten?

LG N.“

Deshalb habe ich beschlossen, gegen diese Vertragsverlängerung zu klagen
Mach das und berichte dann gern hier.

Wenn es eure Strategie ist, Kunden abzuzocken und auf ihr Anliegen nicht einzugehen, obwohl sie Recht haben, dann macht ihr langfristig weniger Gewinn. Ich bin mehr als schockiert, dass o2 keine kundenfreundliche Kundenbetreuung hat. Aber das wundert mich nicht mehr. Wie ich bei meiner Recherche erfahren habe, gibt es viele unzufriedene Kunden.
Nach einem Gerichtsurteil werde ich alle Dokumente und Nachweise hier und in den sozialen Netzwerken veröffentlichen. Ich hoffe, dass zukünftig Kunden es leichter haben.
Ich würde mich über Rückmeldungen von anderen, die ähnliche Erfahrungen gemacht haben und gerichtlich vorgegangen sind, sehr freuen.

Ja, das wäre nett, wenn du das machst.

Es wäre auch nett, wenn zufriedene Kunden sich mal im Internet melden, dann würde man nicht so viel negatives lesen. Stell dir mal vor, dass von 40 Millionen Kunden ca 2 Millionen unzufrieden wären und jeder der 38 Millionen zufriedenen Kunden würde seine Zufriedenheit im Netz darstellen. Was meinst du, würde dann vorwiegend zu finden sein?

Da die Menschen sich aber nur bei negativen Dingen bewegen, sich zu melden, ist es leider anders rum. Auch du, so haben Recherchen ergeben, hast dich vor diesem Problem nicht positiv geäußert.

Zu deinem Fall:

Vertragsbeginn: 23.01.2016
Stilllegungsbeginn: 01.08.2017
Stilllegungsende: 15.11.2018
neues Ende: 23.01.2019

Sind die Angaben richtig?

Dann wäre für mich der 19.05.2019 eigentlich der Vertrag zu Ende.

Wann hast du gekündigt?

Ich habe bisher in keinem Beitrag des TE gelesen, dass er vor seinen hier abgebildeten, leider datumslosen Briefen formgerecht gekündigt hätte.

Zu den zeitlichen Angaben:

Vertragsbeginn: 23.01.2016
Stilllegungsbeginn: 15.08.2017 (korrigiert, s. mein zweites Schreiben)
Stilllegungsende: 15.11.2018 (3 Monate zu spät)
neues Ende: 23.01.2019

Normalerweise würde der Vertrag zum 23.01.2019 enden. Nun wenn man die Zeit der Stilllegung berechnet, wäre dies der 23.04.2019.
Das Problem ist jedoch, dass die Kündigungsfrist sich nicht um die Zeit der verspäteten Wiederaktivierung (3 Monate) verlängert wurde und am Tag der Wiederaktivierung meines Vertrags am 17./18.11.2018 um ein Jahr verlängert wurde. Nun läuft o2 zufolge der Vertrag bis zum 23.01.2020.

Zu den zeitlichen Angaben:

Vertragsbeginn: 23.01.2016
Stilllegungsbeginn: 15.08.2017 (korrigiert, s. mein zweites Schreiben)
Stilllegungsende: 15.11.2018 (3 Monate zu spät)
neues Ende: 23.01.2019

Normalerweise würde der Vertrag zum 23.01.2019 enden. Nun wenn man die Zeit der Stilllegung berechnet, wäre dies der 23.04.2019.
Das Problem ist jedoch, dass die Kündigungsfrist sich nicht um die Zeit der verspäteten Wiederaktivierung (3 Monate) verlängert wurde und am Tag der Wiederaktivierung meines Vertrags am 17./18.11.2018 um ein Jahr verlängert wurde. Nun läuft o2 zufolge der Vertrag bis zum 23.01.2020.
Danke für die Korrektur. Dann ist der 23.04.2019 auch mein Datum, wo dein Vertrag rechnerisch endet.

Demnach konntest du bis 23.01.2019 kündigen.

Das hast du nicht gemacht und dadurch läuft der Vertrag bis 23.04.2020.
o2 will nur bis 23.01.2020? Dann ist es vom Vorteil für dich.

Beantworte doch bitte noch die Frage, ob, und wenn: wann und wie Du gekündigt hast.

Da besteht die gesamte Problematik. Wie kann o2 einen Vertrag um die Zeit der verspäteten Wiederaktivierung und zusätzlich um ein Jahr verlängern, wenn es die Kündigungsfrist ebenfalls nicht um die Zeit der verspäteten Wiederaktivierung verlängert? Hätte o2 dies gemacht, hätte ich unproblematisch ordentlich kündigen können.

Da besteht die gesamte Problematik. Wie kann o2 einen Vertrag um die Zeit der verspäteten Wiederaktivierung und zusätzlich um ein Jahr verlängern, wenn es die Kündigungsfrist ebenfalls nicht um die Zeit der verspäteten Wiederaktivierung verlängert? Hätte o2 dies gemacht, hätte ich unproblematisch ordentlich kündigen können.
Kündigen kannst du immer und jederzeit. Dabei ist egal, was o2 ausrechnet.

Daher nochmal die Frage: Wann ging deine Kündigung bei o2 ein?

Derzeit sieht es so aus, als ob o2 sich zu deinem Vorteil verrechnet hat.

Seid ihr von o2 oder arbeitet ihr für o2? Oder seid auch nur o2 Kunden? Nur rein aus Interesse.

Nein, das ist nicht zu meinem Vorteil, da ich den Vertrag kündigen wollte.
Und nein, o2 hat mir die Möglichkeit, ordentlich innerhalb der Kündigungsfrist zu kündigen, nicht eingeräumt. Am Tage der Wiederaktivierung wurde der Vertrag um ein Jahr verlängert, obwohl ich bis zum 23.01.2019 kündigen könnte.

Seid ihr von o2 oder arbeitet ihr für o2? Oder seid auch nur o2 Kunden? Nur rein aus Interesse.

Nein, das ist nicht zu meinem Vorteil, da ich den Vertrag kündigen wollte.
Und nein, o2 hat mir die Möglichkeit, ordentlich innerhalb der Kündigungsfrist zu kündigen, nicht eingeräumt. Am Tage der Wiederaktivierung wurde der Vertrag um ein Jahr verlängert, obwohl ich bis zum 23.01.2019 kündigen könnte.
Der Vertrag hatte sich vorher schon verlängert. Du hättest, damit 23.01.2019 Ende ist, zum 23.10.2018 kündigen müssen.

Ich sehe da leider keine Chance für dich. Du wirst nach meiner Rechtsauffassung gnadenlos vor Gericht verlieren und o2 wird deinen Vertrag dann zum 23.04.2020 enden lassen, wenn du nicht bald kündigst.


Ich bin Kunde und hatte gehofft, dass du gekündigt hast, so dass der 23.04.2019 dein Vertrag enden würde. Da hättest du gute Chancen gehabt.

Am 17.11.2018 erhielt ich dann plötzlich einen Email bzgl. eines neuen Vertrags

verlängert um 15 Monate.

Wir sind Kunden wie Du, nur länger in der Community dabei.

Dass Du nicht gekündigt hast, ist misslich und verschlechtert leider Deine Position.

Nun wird das Gericht entscheiden, wer Recht hat. Mal schauen, ob ich mit meiner Kenntnis des HBG und BGB richtig liege. Ich gehe sehr stark davon aus, dass o2 nicht einfach so am Tag der späten Wiederaktivierung den Vertrag verlängern kann. Sie hätte die Kündigungsfrist bis zum 23.01.2019 ebenfalls verlängern müssen. Ich glaube an den deutschen Rechtsstaat und freue mich auf eine juristische Auseinandersetzung.

Sie hätte die Kündigungsfrist bis zum 23.01.2019 ebenfalls verlängern müssen.
Wenn Du der Auffassung bist, warum hast Du dann nicht gem. der von Dir als korrekt angesehenen Frist form- und fristgerecht gekündigt? Du hättest ja so oder so kündigen können, wie @bielo schon schrieb. Dann hätte man vor Gericht lediglich noch über die Frist entscheiden müssen. In diesem Fall hättest Du meines Erachtens richtig gute Chancen gehabt; ich vermute sogar, dass o2 Dir den Vertrag auch ohne rechtliche Auseinandersetzung beendet hätte.

Das wird als Begründung eher nicht stichhaltig sein:
Und nein, o2 hat mir die Möglichkeit, ordentlich innerhalb der Kündigungsfrist zu kündigen, nicht eingeräumt. Am Tage der Wiederaktivierung wurde der Vertrag um ein Jahr verlängert, obwohl ich bis zum 23.01.2019 kündigen könnte.
Das hättest Du wirklich besser tun sollen. Kündigen kann man immer.

Das wird man Dir entgegenhalten, und ich befürchte, dass das auch mindestens einer der Gründe sein wird, weshalb Du meiner Meinung nach unterliegen wirst, wenn Du tatsächlich den Rechtsweg einschlagen solltest.

Daher hoffe ich für Dich, dass Du eine gute Rechtsschutzversicherung hast, die Dir eine Deckungszusage erteilt (was ich, ehrlich gesagt, bezweifle), ansonsten hast Du erst einmal Kosten, auf denen Du sitzen bleibst plus die Kosten des Verfahrens, wenn Du Pech hast.

Nun wird das Gericht entscheiden, wer Recht hat. Mal schauen, ob ich mit meiner Kenntnis des HBG und BGB richtig liege. Ich gehe sehr stark davon aus, dass o2 nicht einfach so am Tag der späten Wiederaktivierung den Vertrag verlängern kann. Sie hätte die Kündigungsfrist bis zum 23.01.2019 ebenfalls verlängern müssen. Ich glaube an den deutschen Rechtsstaat und freue mich auf eine juristische Auseinandersetzung.
Lass uns das doch mal an konkreten Paragrafen aus dem BGB und HGB festmachen.

1. Woraus leitest du ab, dass die Kündigungsfrist bis 23.01.2019 hätte verlängert werden müssen?
2. Was hat dich davon abgehalten, eine Kündigung zu senden?
3. Wann war dein erster (nachweisbare) Kontakt in der Sache mit o2?