Betrug powered by O2?

Mit was soll ich vorsichtig sein? Mit der Wahrheit?

Ich habe einen Sachverhalt dargestellt der sich genau so zugetragen hat. O2 ist hier der sogenannte Zustandsstörer und als solcher haftbar. Wenn mir ohne mein Einverständnis ein geldwerter Nachteil in Bereicherungsabsicht zugefügt wird dann nennt sich das im deutschen Strafrecht Betrug.

O2 erhält nach meinem Kenntnisstand einen Teil der ohne Rechtsgrundlage erhobenen Abo Gebühren, handelt also in Bereicherungsabsicht. Die Erlaubnis zu beweisen geht schlicht nicht, da unter keinen Umständen eine Einverständnis Erklärung meinerseits zustande gekommen ist die den hohen Anforderungen des BGH genügen könnte...

Nein, ich kenne meine Rechte. Ich will nur wissen ob ich in ein paar Tagen bei einem anderen Anbieter bin oder ob es für Fälle in denen der Versuch voraussichtlich fehlschlägt eine vernünftige Lösung gibt.

Derzeit diskutiere ich offenbar mit Ahnungslosen während ich auf eine Antwort von O2 warte. Wer nichts beizutragen hat kann ja gerne schweigen.

Die Antwort was hier passiert ist findet man ja fix bei Google... Bleibt lediglich die Frage ob O2 für die falsche Hoffnung auf was auch immer sie von diesen 4,99€ pro Woche abbekommen einen Kunden loswerden will.

Die richtige Antwort war eigentlich die erste unter deiner Frage: lass dir eine Drittanbietersperre setzen. Aber kündigen musst du trotzdem den Drittanbieter selbst. Es kann schnell passieren, dass man bei kostenlosen Apps auf die Werbung klickt, und schon hat man ein Abo an der Backe- aus diesem Grund hat man die Möglichkeit zur Sperre.

... während ich auf eine Antwort von O2 warte....

Ein o2_Moderator wird sich bei dir melden. Montag fängt die neue Arbeitswoche an.

Eigentlich kann man den Drittanbieter googeln, dann per Mail kündigen. Ist mir auch schon passiert, seitdem sind die gesperrt und ich kann in keine Abofalle geraten.

Schau mal, hier war das Problem auch schon mal, vielleicht hilft das weiter:

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Der Straftatbestand des Betruges (§263 StGB - bitte mal wirklich lesen!) setzt ja voraus, dass ein Irrtum beim Opfer erzeugt wird, infolgedessen es selbst leistet - steht so im Gesetz selbst und auch in den Kommentaren. Nun, welchem Irrtum unterliegst du denn hier? Bzw. wo hat O2 dich getäuscht? Da kam sogar eine SMS von O2, in der man dich darauf aufmerksam gemacht hat - dünnes Eis deine Argumentation. Außerdem ist es primär ein Straftatbestand und wird mit Haftstrafe bewehrt. Daraus ergibt sich aber kein zivilrechtlicher (Schadensersatz?)Anspruch deinerseits, oder ich hab in der Vorlesung gepennt.

Zustandsstörer ist mehr ein Begriff aus dem Polizeirecht (und damit Öffentliches Recht und das dritte Rechtsgebiet das du hier vermengst), zumindest habe ich es in dem Zusammenhang noch nie gehört. Rechtsgrundlage für eine Berechnung ist die gültige Preisliste (der du zugestimmt hast) und ein Fakturierungsvertrag mit dem Drittanbieter. So glasklar ist die Rechtsprechung des BGH nicht, in ähnlichen Fällen haben Gerichte schon für den Anbieter entschieden, ich lasse mich da aber gerne belehren, wenn du mir ein Urteil zeigst, das deinen Fall beschreibt.

Was die Anforderungen an eine gültige Willenserklärung deinerseits zum Vertragsabschluss angeht, bin ich aber ganz bei dir. Wird das Abo wirksam angefochten (zumindest aktives Tun ist erforderlich und das wird man nicht nachweisen können) müsste O2 das Geld gutschreiben. Ich sehe deine Argumentation zwar wackelig und auf falschen Rechtsnormen fußend, aber im Ergebnis zutreffend. Denke es wird in deinem Interesse geregelt, werde den Beitrag hier mal abonnieren, bin gespannt wie es ausgeht.

Nur wäre ich generell sehr vorsichtig mit strafrechtlich relevanten Aussagen und gefährlichem ergoogelten Halbwissen über Rechtsdinge. Dein Interesse kann ja nur ein zivilrechtlicher Ausgleich sein. Schau mal ins BGB (besonders die Absätze über Willenserklärungen und Forderungsübergänge) und du wirst fündig werden. Und dann schau dir z.B. mal §187 StGB an und überleg mal welche von deinen Bertrugsvorwürfen gg. O2 du aufrecht erhalten willst - ich gehe davon aus, dass dein Name und deine ladungsfähige Anschrift O2 bekannt ist.

LG

Was sie Berechnung der Drittanbieterleistungen angeht hat o2 keine Prüfungspflichten. Wozu sie verpflichtet ist, ist nach einem Widerspruch, den Betrag von der Rechnung zu löschen, wenn man widerspricht und auf Wunsch eine Drittanbietersperre einzurichten. Ich sehe in deinem Beitrag nirgendwo, dass du schriftlich Widerspruch eingelegt hast. Hast du das bereits getan? Wenn du das noch nicht gemacht hast, führt die Kürzung der Rechnung automatisch zu Mahnungen und Sperren.

Übrigens: Deine "Einverständniserklärung" hast du mit dem Vertragsschluss abgegeben, denn die Inkassomöglichkeit in solchen Fällen ist im TKG verankert.

Vertragsabschluss als erzeugter Irrtum? - Möglich, aber ich bleibe dabei, wackelige Argumentation 😉

Das mit dem "Inkassounternehmen" ist ja i.O., dafür gibt es ja Rechtsgrundlagen (TKG). Und das O2 das prüfen müsste, über die Hürde gehe ich nicht. O2 stellt mir jeden Monat eine Rechnung und bucht die von meinem Bankkonto ab - dass die Bank eine Pflicht hätte zu prüfen ob die in der Höhe ihre Richtigkeit hat, wäre mir neu (gut, dafür gibts SEPA, aber ich wollte es mal verallgemeinern).

O2 hat hier keine Prüfpflichten, ob die Forderung entstanden ist, aber wenn die Rechnung (oder diese Position auf der Rechnung) ordnungs- und fristgemäß widersprochen wird, dann müssen sie es von der Rechnung löschen - dass das oft nicht (oder nur unter großer "Gegenwehr") getan wird, ist ein Punkt, den ich hier auch schon mehrfach angeprangert habe.

Das machen zwar alle Anbieter so, aber meiner Interpretation nach, ist das eine rechtliche Grauzone. Ich bin absolut sicher, dass O2 hier nicht strafrechtsrelevant handelt, aber dennoch ... sagen wir mal ... Rechtsbeugung betreibt. Meiner Meinung nach wissen die das auch, denn Klagen der Mobilfunker gg. ihre Kunden wg. Drittanbieterleistungen werden in den letzten Jahren zunehmend seltener, auch nachdem man einige Niederlagen einstecken musste - ist meiner Meinung nach der Grund, weshalb (wenn man lang genug dran bleibt) dann auch meistens klein beigegeben wird.

Immerhin - und da bin ich voll hinter dir - hat ja niemand O2 gezwungen einen solchen Fakturierungsvertrag mit MoCoPay einzugehen. Wenn ich mit MoCoPay ein Abo habe, dann sollen die mir eine Rechnung stellen, wie jedes andere Unternehmen auch, denn darin liegt des Pudels Kern hier, die Abrechnung über Mobilfunkrechnung. Denn wenn man schon solche Regelungen mit MoCoPay trifft, dann auch ganz sicher nicht umsonst. Man möchte seinerseits einen Teil abhaben (wie hoch der aber ist, wird dir niemand sagen können, aber für lau macht O2 das nicht), was dazu führt, dass dieser umso verbissener verteidigt wird - und das mit Sicherheit auch mit Bereicherungsabsicht 😉

Rechnung widersprechen u. fragliche Position einbehalten finde ich aber prinzipiell erstmal richtig, aber O2 wird mit Sicherheit mahnen und evtl. auch sperren. Dagegen könnte man dann zwar auch angehen, erfordert aber Zeit und Mühe. Und ob das dann eine außerordentliche Kündigung begründet, käme auch auf einen Versuch an.

Update das ruhig gelegentlich.

LG

Die T macht das nicht, VF soweit ich weiss auch nicht (mehr).

M.E. nehmen diese das von der Rechnung. Da kann @bs0‌ aber mehr zu sagen.